Demos & Aktionen in Mainz:
detaillierte Infos bei
>>> Termine
Details Verkehrsperrungen
Über die geplanten umfangreichen Sperrungen und den
größten Polizeieinsatz in RLP gibt es Pressemitteilung
der Polizei Mainz und Westhessen
>>
Pressemitteilung lesen
Auflagen gegen Demo zurückgenommen
Die Stadt Mainz hat die harten
Auflagen gegen die Demos zurückgenommen. Es sind jetzt z.B. wieder
Transparente bis 4m Länge erlaubt .
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Danke an alle, die in Mainz gegen Krieg protestiert haben!
Wir haben mit einer bunten Demo ein Zeichen gesetzt.
Verletzung von Grundrechten beim Bush-Besuch
Vor und während des Bush-Besuchs wurden Grundrechte
massiv eingeschränkt bzw. mit Füßen getreten. In
mehreren Fällen ist die Polizei in Wohnungen eingedrungen,
hat Transparente entfernt, Personalien aufgenommen, Wohnungen durchsucht,
Bewohner gefilmt usw. Auf der Demo selbst hat die Polizei Transparente
zensiert. Anreisende Busse wurden gefilzt, Personalien aller MitfahrerInnen
kontrolliert, usw.
Meldet Euch, wenn ihr selbst Opfer der Repression wurdet, damit
wir gemeinsam gegen diese inakzeptablen Angriffe auf demokratische
Grundrechte vorgehen können.
>>> Pressemitteilung
der Friedenscowboys zum Thema lesen
>>>
Indymedia-Artikel zur Repression
Presse zur Repression
telepolis.de
- "Dann kommen die Jungs, wo man nur die Augen sieht"
jungewelt.de
- Ohne rechtliche Grundlage
taz.de - Bush-Besuch: Bei Protest Einbruch
allgemeine-zeitung.de
- Das war eine Festung wie zu Kriegszeiten jungewelt.de
- "Wir wurden regelrecht überrumpelt"
sueddeutsche.de
- Im Schweinsgalopp durchs Politikerzelt
allgemeine-zeitung.de
- Polizei bricht Wohnung auf
Polizei über ihre Maßnahmen:
Die Mainzer Polizei summierte am Abend zehn vorübergehende
Festnahmen, 3.000 kontrollierte Personen, von denen rund 200 näher
überprüft wurden und rund 700 gestoppte Fahrzeuge.
>>>Polizei-Pressemitteilung
George Bush kommt nach Deutschland
Wegen zu erwartender massiver Proteste in Berlin findet der Besuch
am 23. Februar in Mainz statt.
Das zeigt: unsere Proteste 2002 waren nicht umsonst, Bush ist in
Berlin nicht willkommen. Laut Medienberichten hat Mainz den Vorzug
wegen seiner "cosy atmosphere" bekommen.
Klar ist: es wird massive Proteste geben!
Die Gründe gegen Bush, Kapitalismus und Krieg auf die Straße
zu gehen sind so vielfältig und verschieden wie wir selbst.
Deshalb zählen wir sie hier nicht noch einmal auf. JedeR von
uns hat seine eigenen Ansätze die Politik der Bush-Regierung,
ihrer Verbündeten und damit auch die Politik der Rot-Grünen
Bundesregierung zu kritisieren. Eine einseitige Fixierung auf Bush
und antiamerikanische Ressentiments helfen dabei jedoch nicht weiter.
Wichtig ist eben auch vor der eigenen Haustüre zu kehren. Mit
dem Besuch in Mainz soll die bisherige Politik der Bush-Regierung
malerisch und protestfrei abgesegnet werden. Wer Bush einen freundlichen
Empfang bereiten will, billigt auch den Kriegskurs der Bush-Administration.
Was passiert auf dieser Website?
Bushinmainz.de ist wie im Jahr 2002 eine breite und gruppenübergreifende
Mobilisierungsseite. Wir versuchen der ganzen Breite der linken
Proteste und den verschiedensten Aktionsformen Öffentlichkeit
und Raum zu geben. Bushinmainz.de ist nicht die offizielle Website
des Mainzer
Aktionsbündnisses und macht selbst auch keine Aktionen
auf der Straße. Diese Seite lebt also von eurem Mitmachen
und euren Aktionen.
Also: Lasst Euch was schönes kreatives einfallen -
kommt einfach nach Mainz. Am Besten schon am 22.
Februar! Lasst Euch nicht von der Polizei und ihren
demo-behindernden Absperrungen abhalten.
Schickt Eure Termine, Flyer, Aufrufe, Texte, Links, usw. an mail@bushinmainz.de.
(Für verschlüsselte Mails: GPG-Schlüssel)
Wie finde ich was auf der Website?
Unter Downloads gibt es Flyer,
Internetbanner, Plakate, die ihr uns zugesandt habt. Bei News
gibt es aktuelle Neuigkeiten zu
den Protesten. Unter Links findet ihr Webseiten
von Gruppen, Organisatoren, usw. Bei Presse
gibt es einen Pressespiegel sowie Presseerklärungen von bushinberlin.de.
Unter Termine findet ihr eingesandte
Termine, die mit den Protesten in Zusammenhang stehen. Und unter
Logistik gibt es alles was mit Anreise
zu tun hat, Stadtpläne, Demorouten, Mitfahrzentralen, Rechtshilfetipps
& Demo Einmaleins. Unter Aufrufe
findet ihr - wie das Wort schon sagt - die Aufrufe verschiedener
Gruppen zu den Protesten.
Behinderung des Demonstrationrechts durch Sperrungen?
Kostenlose staatliche Hotline zu Sperrungen und Behinderung des
Demonstrationsrechts: 0800/1235123. Informiert Euch, stellt unangenehme
Fragen. Wer schon am 22. Februar anreist, stellt sicher, dass er/sie
nicht von den Sperrungsmaßnahmen der Polizei an der Anreise
behindert wird. Generell gilt: öffentliche Nahverkehrsmittel
nutzen. Die sind weniger betroffen. Unter Logistik
gibt es Mitfahrgelegenheiten, Busse und Schlafplätze. Mittlerweile
hat die Polizei dem Mainzer Aktionsbündnis die volle Gewährung
des Demonstrationsrechts zugesagt. Bleibt abzuwarten, was das heißt.
Eine Pressemitteilung
der Polizei Mainz & Westhessen gibt detailliertere Infos,
die insbesondere für anreisende DemonstrantInnen interessant
sein dürften.
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Website:
Die Website des Mainzer Aktionsbündnisses "Not Welcome,
Mr. Bush" gibt es unter:
www.notwelcomebush.de |
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