Infos zum Bush-Besuch in Berlin 2002

gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 22.05.2002
Bush nach Berlin abgeflogen
Präsident George W. Bush ist am Mittwoch zu seinem Staatsbesuch in Deutschland abgeflogen. Seine Maschine verliess Washington am frühen Nachmittag europäischer Zeit und wurde gegen 20.30 Uhr auf dem Flughafen Berlin-Tegel erwartet. Vor seinem Abflug warnte er vor der Gefahr neuer Terroranschläge: "Auch wenn wir einige Anfangserfolge hatten, gibt es immer noch Gefahren für Länder, die sich für die Freiheit entschieden haben - Länder wie unseres oder auch Deutschland, Frankreich, Russland und Italien." Die Allianz müsse ihren Kampf gegen den globalen Terror fortsetzen. "Wir werden hart sein müssen."

Den ganzen Artikel lesen

gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 22.05.2002
Aufruf zu Demonstrationen gegen Bush auch in Frankreich
Paris (AP) Linksgerichtete Organisationen und die Globalisierungsgegner des Attac-Netzwerks haben auch in Frankreich zu Demonstrationen gegen den Besuch von US-Präsident George W. Bush aufgerufen. Kundgebungen sind nach Angaben von Attac am Sonntag in Paris und Caen geplant. An diesem Tag will Bush in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac zusammentreffen. Am Montag will er in der Hafenstadt Caen an die US-Soldaten erinnern, die im Zweiten Weltkrieg in der Normandie ihr Leben verloren. Zu einer Kundgebung gegen die Nahostpolitik der USA rief die trotzkistische Partei Arbeiterkampf auf. Deren Präsidentschaftskandidatin Arlette Laguiller hatte in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl fünf Prozent der Stimmen gewonnen.

gefunden bei www.achse-des-friedens.de am 22.05.2002
Festnahmen wegen "Volksverhetzung"?
Mehrere Mitglieder der Jugendorganisation Linksruck - Linksruck ist Teil der Achse des Friedens- wurden heute am 21.5.2002 auf der Demonstration der "Achse des Friedens"vorübergehend in Gewahrsam genommen, ihre Personalien wurden festgestellt und es wurden Zeitungen beschlagnahmt. Die aktuelle Ausgabe ihrer Zeitung mit dem Titel "George W. Bush - Der grösste Terrorist" wurde teilweise beschlagnahmt. Dieses Vorgehen gegen Friedensaktivisten verurteilen wir auf das schärfste, zumal George W. Bush selbst eine Vielzahl von Ländern als "terroristisch" bezeichnet und mit dem Erstschlag mit Atomwaffen droht.

gefunden bei Indymedia.de am 20.05.2002
Auftakt zum Bush-Besuch
Am Montag (20.05.) mittag hat sich ein Aktivist an der Siegessäule in Berlin abgeseilt und ein Transparent mit der Aufschrift "Globalize Solidarity Not War" entrollt. Die Aktion dauerte etwa 1 1/2 Stunden und wurde von dem Aktivisten selbst beendet. Der Applaus der Zuschauer (viele Touristen und Tiergarten-Besucher) war ihm sicher. Anschließend wurde der Siegessäulenstürmer von der Polizei abgeführt.

gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 20.05.2002
USA: Erwarten deutsche Unterstützung im Vorgehen gegen Irak
Berlin (Reuters) - Die USA erwarten nach den Worten von Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice von der Bundesregierung die Unterstützung des amerikanischen Vorgehens gegen Irak. [...]

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gefunden bei SPIEGEL Online am 20.05.2002
US-Plan: Bundesstaat Irak nach Saddams Sturz
Nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein wollen die USA den Irak in einen Bundesstaat aus drei Ländern umbauen, meldet eine arabische Zeitung. Darüber hätten US-Politiker bereits mit den Nachbarn Bagdads gesprochen. [...]

Den ganzen Artikel bei SPIEGEL Online

gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 19.05.2002
100.000 demonstrieren in Madrid gegen Globalisierung
Madrid (AP), Mehr als 100.000 Menschen haben am Sonntag in der spanischen Hauptstadt Madrid gegen die Globalisierung protestiert. Die Demonstranten zogen unter einem großen Sicherheitsaufgebot friedlich durch die Straßen, auf ihren Plakaten war zu lesen "Nein zur Ausbeutung Lateinamerikas" und "Gegen Krieg und ein Europa des Kapitalismus". Die Organisatoren des Protests sprachen von fast 200.000 Teilnehmern, die Polizei korrigierte diese Zahl jedoch deutlich nach unten. Es war die letzte und größte von drei Demonstrationen, die am Wochenende in Madrid den EU-Lateinamerika-Gipfel begleiteten, zu dem rund 50 Staats- und Regierungschefs erschienen waren. [...]

Den ganzen Artikel lesen

gefunden bei SPIEGEL Online am 19.05.2002
Bushs Allgemeinbildung: Gibt es Schwarze in Brasilien?
US-Präsident George W. Bush wird nachgesagt, vor dem 11. September habe er die Taliban für eine bayerische Blaskapelle gehalten. Nun hat sich der Präsident der mächtigsten Nation der Welt dank seiner umfassenden Bildung wieder einmal kräftig in die Nesseln gesetzt. [...]

Den ganzen Artikel bei SPIEGEL Online lesen

in eigener Sache am 16.05.2002
Die schönsten Beschimpfungen gegen Bushinberlin.de
Unter diesem Link gibt es die schönsten und wüstesten Beschimpfungen, die so bei uns eingehen. Wir möchten der BZ noch einmal für die Veröffentlichung des Links danken, der eine Welle der Empörung ausgelöst hat, ob der bösen Verunglimpfung des Beschützers der Stadt Berlin und der Welt, dem heiligen Gralsritter auf seinem Krezzug gegen das Böse, George W. Bush. Sollten Sie auch BZ-Leser sein oder einfach mal so richtig abkotzen wollen, dann schreiben Sie eine Mail an: bzleserkotzenab@bushinberlin.de

Die Beschimpfungen lesen

zugesandt am 05.05.2002 (Quelle ddp-bln)
Gewerkschaft fordert Demonstrationsverbot während des Bush- Besuchs Berlin
(ddp-bln). Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rolf Taßler fordert ein Demonstrationsverbot während des Besuchs von US-Präsident George W. Bush am 22. und 23. Mai in Berlin. Linke Chaoten würden schon jetzt im Internet zu gewalttätigen Ausschreitungen aufrufen, sagte Taßler dem "Berliner Kurier" (Montagausgabe). Es müsse "mit massiven Krawallen oder gar Anschlägen" gerechnet werden - auch vor dem Hintergrund der brisanten Situation im Nahen Osten. Bei der Sicherheitskonferenz in München hätten die Behörden vor wenigen Wochen gute Erfahrungen mit einem Demonstrationsverbot gemacht.

gefunden bei telepolis am 05.05.2002
US-Regierung zieht Unterschrift unter das Statut von Rom zurück
Am Montag soll der bereits angekündigte Schritt erfolgen, mit dem die USA wieder einmal demonstriert, an verpflichtenden internationalen Abkommen und einem globalen Rechtssystem nicht interessiert zu sein.
Den ganzen Artikel bei Telepolis lesen

gefunden bei Berliner Zeitung 02.05.2002 Nachrichtenticker 17:37 Uhr
Berliner Polizei will bei Bush-Besuch "massive Präsenz" zeigen
Berlin (AP) Beim Besuch des US-Präsidenten George W. Bush in der Hauptstadt will die Berliner Polizei "massive Präsenz" zeigen. Das betonte am Donnerstag in Berlin Innensenator Erhart Körting. Die Sicherheitskräfte würden sich nicht wie bei den Krawallen am 1. Mai zurückhalten, sagte der SPD-Politiker. Ein breites Spektrum aus linken Gruppierungen einschließlich der PDS hat bereits zu Protesten anlässlich des Bush-Besuches aufgerufen. Der amerikanische Präsident will vom 22. bis zum 23. Mai in Berlin
weilen.

Körting unterstrich, die Situation beim Staatsbesuch sei nicht mit den Zusammenstößen am 1. Mai zwischen Randalierern und der Polizei zu vergleichen. Die Sicherheitskräfte seien auf die Situation mit "massiver Präsenz" vorbereitet. Körting betonte aber auch: "Wir reden nichts herbei." Globalisierungsgegner der Bewegung Attac, mehrere antifaschistische Gruppen und die PDS haben bereits zu Protestkundgebungen aufgerufen. Mehrere zehntausend Teilnehmer werden erwartet.

gefunden bei dpa, Indymedia.org am 20.04.2002
Zwischen 75.000 - 100.000 Menschen protestieren in Washington
Zehntausende haben am 20. April in Washington gegen die US-amerikanische Nahost-, Wirtschafts- und Kriegspolitik protestiert. Auch in San Francisco demonstrierten etwa 30.000 Menschen. Mehr Infos bei Indymedia.org und DC.Indymedia.org

gefunden bei Indymedia am 28.03.2002
Großdemos gegen den Krieg am 20. April in den USA und anderswo
Jetzt, wo der Angriff auf Irak und andere Staaten im Namen des Kampfes gegen die "Achse des Bösen" im näher rückt, sind Protest und Aktionen gegen den "war without end" (wie die US-Regierung den Krieg nannte) immer wichtiger. In den USA planen hunderte Gruppen für den 20.April die größten Friedensdemonstrationen seit dem Vietnamkrieg. Auch in Europa gibt es Vorbereitungen für zentrale und dezentrale Aktionen an diesen Tagen. Mehr bei Indymedia und DC.Indymedia

zugesandt am 26.03.02
Presseinformation des Bündnisses "Achse des Friedens"
Berlin, den 22. März 2002

Berliner Bündnis warnt: Bei atomarer Eskalation gibt es kein Zurück! Nach den USA droht auch Großbritannien allen «Schurkenstaaten» mit dem Einsatz von Atomwaffen

Die "Achse des Friedens" - ein breites Bündnis Berliner Friedensorganisationen - warnt entschieden vor der drohenden atomaren Eskalation des "Krieges gegen den Terror". Das Bündnis veranstaltet die Demonstration und Aktionen zum Besuch des US-Präsidenten George W. Bush im Mai in Berlin, "Atomwaffen sind und bleiben Massenvernichtungswaffen", erklärt Laura von Wimmersperg für den Kreis aus ca. 20 Organisationen. "Auch kleine Atomwaffen sind in ihren Folgen nicht zu kontrollieren. Ihr Einsatz verstößt gegen jede Vorstellung von Menschlichkeit." Jeder kriegerische Akt der Allianz gegen den Terror gegen sogenannte Schurkenstaaten, ein äußerst kritikwürdiger Begriff, würde zahlreiche Konflikte der Welt eskalieren. Mit dem Einsatz von Atomwaffen gäbe es gar kein zurück mehr zu einer zivilen Friedenspolitik. Das Bündnis kritisiert die systematische Vorbereitung der Ausweitung des Krieges über Afghanistan hinaus auf den Irak. Ein solcher Krieg wird die Lage im Nahen Osten bis zur Unlösbarkeit verschärfen. Das Bündnis fordert von der deutschen Bundesregierung das Ende aller Kriegsbeteiligung und die Rückholung aller Soldaten und Materials. Mit der Erklärung des britischen Verteidigungsminister Geoff Hoon, für den Fall des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen durch den Irak oder andere "kritische Staaten" Atomwaffen einzusetzen, habe sich Großbritannien die neue Atomwaffenpolitik der USA zu eigen gemacht. Die US-Regierung selbst droht bei einer ABC-Bedrohung mit dem Einsatz ihrer Atomwaffen. Falls ein angegriffener Saddam Hussein als Reaktion oder vorwegnehmend selbst Israel angreifen würde, dann "könnten" auch US-Atomwaffen zum Einsatz kommen. So die US-Vizeaußenministerin Elizabeth Jones vor kurzem in Berlin.

Ansprechpartnerin für das Bündnis "Achse des Friedens" Laura von Wimmersperg/ Hauptstraße 37/ 10827 Berlin/ Fon & Fax: 030- 7 82 33 82 /Email: A-HPR@t-online.de

Zugesandt am 20.03.2002
Wir wollen Ihre Kriege nicht, Herr Präsident ...
Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Bush am 22. und 23. Mai 2002 ruft die Friedensbewegung zu Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Land auf.

Wir wollen Ihre Kriege nicht, Herr Präsident ...

Besorgnis erregende Nachrichten häufen sich. US-Präsident Bush plant, den "Krieg gegen den Terrorismus" auszuweiten. Als nächstes Ziel wird der Irak genannt. Ein "Kreuzzug" gegen politisch missliebige Staaten droht. Die Staaten der Welt werden in Gut und Böse eingeteilt, um militärische Gewaltanwendung zu rechtfertigen, wann und wo immer dies nützlich erscheint. Sogar ein Atomkrieg wird nicht mehr ausgeschlossen. Mit so genannten "Mini-Nukes" werden nun auch Staaten bedroht, die selbst über keine Atomwaffen verfügen. Für all das gibt es in der globalisierten Welt, die sich auf die Errungenschaften der Zivilisation beruft, keinerlei Rechtfertigung - weder politisch noch moralisch. Krieg ist kein Mittel gegen den Terrorismus. Krieg selbst ist Terror, weil er die Bevölkerung trifft und die zivile Infrastruktur zerstört. Die Folgen für die Entwicklung der Menschheit auf unserem Planeten sind unabsehbar. Ganze Weltregionen - zuallererst der Nahe Osten - sind von einem Flächenbrand bedroht. Schon durch die Ankündigung weiterer Militäraktionen werden Bemühungen um zivile Konfliktlösungen erschwert oder unmöglich gemacht. Das Völkerrecht wird immer weiter ausgehöhlt.

Wir leisten Widerstand, damit der sogenannte "Krieg gegen den Terrorismus" umgehend beendet, keinesfalls ausgeweitet wird, sich die Bundeswehr nicht weiter an dem Krieg der USA beteiligt, die Bundeswehrsoldaten aus den Kriegsaufmarschgebieten abgezogen werden. Statt "uneingeschränkter Solidarität" mit der US-Kriegspolitik muss die Bundesregierung zur Deeskalation beitragen. Politische Probleme können nur politisch gelöst werden. Wir wollen Frieden - einen gerechten Frieden, der den Menschen in aller Welt gleiche Rechte und Chancen garantiert. Dafür engagieren wir uns. ... wir wollen überhaupt keinen Krieg!

Diesen Aufruf kann man unter http://www.labournet.de/termine/Bush.pdf runterladen und unterschrieben zurücksenden!

Diesen Aufruf auf Schwedisch als rtf-Dokument runterladen.

Zugesandt am 18.03.2002
Friedensbewegung macht eine Gross-Demonstration gegen den Krieg am 21. Mai in Berlin

Unter dem Motto "Wir wollen Ihre Kriege nicht, Herr Präsident!", soll dem US-Präsidenten in Deutschland der "Empfang bereitet werden, den er verdient", sagte der Sprecher des Friedensratschlags zu Beginn der Konferenz. Nach
Überzeugung der Friedensbewegung wird in Washington derzeit die nächste Phase des sog. "Krieges gegen den Terror" vorbereitet, der nichts andere ist als ein Krieg zur Festigung der US-Hegemonie und zur Vertretung handfester ökonomischer und geostrategischer Interessen der USA. Der geplante Krieg gegen den Irak sei eine Bedrohung des Weltfriedens.
"Wenn das Pulverfass Naher Osten explodiert, regnen die Funken und die Asche auch auf Europa herunter", sagte Strutynski.

Auf besondere Empörung stieß das vor wenigen Tage bekannt gewordene US-Geheimpapier "Nuclear Posture Review", wonach die USA sich das Recht herausnehmen, nun auch Atomwaffen gegen Länder einzusetzen, die selbst über keine Atomwaffen verfügen. Washington, so heißt es im Aufruf der Friedensbewegung, erklärt sogar einen atomaren Krieg für führbar "und bereitet ihn vor".

Mit Skepsis reagierten die Friedensaktivisten auf die Ankündigung des deutschen Bundeskanzlers, einem Krieg gegen den Irak "ohne UN-Mandat" nicht zuzustimmen. Ein UN-Mandat habe auch beim Jugoslawien-Krieg vor drei Jahren und hat auch beim Afghanistan-Krieg nicht vorgelegen, und die Bundesregierung sei doch mit von der Partie gewesen. Außerdem werde ein Krieg gegen den Irak nicht besser, wenn sich die Krieg führenden Staaten auf ein tatsächliches oder vermeintliches UN-Mandat berufen.

Das Konzept der Friedensbewegung sieht vor, dass am 21. Mai, also am Vorabend des Bush-Besuchs, eine bundesweite Demonstration und Kundgebung in Berlin stattfindet. Einen Tag später, am 22. Mai, sollen im ganzen Land Aktionen gegen die US-Kriegspläne stattfinden, vornehmlich an dafür geeigneten Objekten (z.B. US-Botschaft, Konsulate, Atomwaffenlager in Büchel, Atomare Einsatzzentrale EUCOMM in Stuttgart), aber auch an anderen Orten. Dabei richten sich die Proteste nicht nur gegen Bushs Kriegspolitik, sondern auch an die Adresse der Bundesregierung. Die Bundeswehr dürfe sich "nicht weiter an dem Kriegsfeldzug der USA beteiligen" und die Bundeswehrsoldaten sollten sofort aus den Kriegsaufmarschgebieten abgezogen werden.

	News
	gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 22.05.2002 Bush nach Berlin abgeflogen Präsident George W. Bush ist am Mittwoch zu seinem Staatsbesuch in Deutschland abgeflogen. Seine Maschine verliess Washington am frühen Nachmittag europäischer Zeit und wurde gegen 20.30 Uhr auf dem Flughafen Berlin-Tegel erwartet. Vor seinem Abflug warnte er vor der Gefahr neuer Terroranschläge: "Auch wenn wir einige Anfangserfolge hatten, gibt es immer noch Gefahren für Länder, die sich für die Freiheit entschieden haben - Länder wie unseres oder auch Deutschland, Frankreich, Russland und Italien." Die Allianz müsse ihren Kampf gegen den globalen Terror fortsetzen. "Wir werden hart sein müssen." Den ganzen Artikel lesen gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 22.05.2002 Aufruf zu Demonstrationen gegen Bush auch in Frankreich Paris (AP) Linksgerichtete Organisationen und die Globalisierungsgegner des Attac-Netzwerks haben auch in Frankreich zu Demonstrationen gegen den Besuch von US-Präsident George W. Bush aufgerufen. Kundgebungen sind nach Angaben von Attac am Sonntag in Paris und Caen geplant. An diesem Tag will Bush in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac zusammentreffen. Am Montag will er in der Hafenstadt Caen an die US-Soldaten erinnern, die im Zweiten Weltkrieg in der Normandie ihr Leben verloren. Zu einer Kundgebung gegen die Nahostpolitik der USA rief die trotzkistische Partei Arbeiterkampf auf. Deren Präsidentschaftskandidatin Arlette Laguiller hatte in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl fünf Prozent der Stimmen gewonnen. gefunden bei www.achse-des-friedens.de am 22.05.2002 Festnahmen wegen "Volksverhetzung"? Mehrere Mitglieder der Jugendorganisation Linksruck - Linksruck ist Teil der Achse des Friedens- wurden heute am 21.5.2002 auf der Demonstration der "Achse des Friedens"vorübergehend in Gewahrsam genommen, ihre Personalien wurden festgestellt und es wurden Zeitungen beschlagnahmt. Die aktuelle Ausgabe ihrer Zeitung mit dem Titel "George W. Bush - Der grösste Terrorist" wurde teilweise beschlagnahmt. Dieses Vorgehen gegen Friedensaktivisten verurteilen wir auf das schärfste, zumal George W. Bush selbst eine Vielzahl von Ländern als "terroristisch" bezeichnet und mit dem Erstschlag mit Atomwaffen droht. gefunden bei Indymedia.de am 20.05.2002 Auftakt zum Bush-Besuch Am Montag (20.05.) mittag hat sich ein Aktivist an der Siegessäule in Berlin abgeseilt und ein Transparent mit der Aufschrift "Globalize Solidarity Not War" entrollt. Die Aktion dauerte etwa 1 1/2 Stunden und wurde von dem Aktivisten selbst beendet. Der Applaus der Zuschauer (viele Touristen und Tiergarten-Besucher) war ihm sicher. Anschließend wurde der Siegessäulenstürmer von der Polizei abgeführt. gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 20.05.2002 USA: Erwarten deutsche Unterstützung im Vorgehen gegen Irak Berlin (Reuters) - Die USA erwarten nach den Worten von Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice von der Bundesregierung die Unterstützung des amerikanischen Vorgehens gegen Irak. [...] Den ganzen Artikel lesen gefunden bei SPIEGEL Online am 20.05.2002 US-Plan: Bundesstaat Irak nach Saddams Sturz Nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein wollen die USA den Irak in einen Bundesstaat aus drei Ländern umbauen, meldet eine arabische Zeitung. Darüber hätten US-Politiker bereits mit den Nachbarn Bagdads gesprochen. [...] Den ganzen Artikel bei SPIEGEL Online gefunden bei Yahoo-Schlagzeilen am 19.05.2002 100.000 demonstrieren in Madrid gegen Globalisierung Madrid (AP), Mehr als 100.000 Menschen haben am Sonntag in der spanischen Hauptstadt Madrid gegen die Globalisierung protestiert. Die Demonstranten zogen unter einem großen Sicherheitsaufgebot friedlich durch die Straßen, auf ihren Plakaten war zu lesen "Nein zur Ausbeutung Lateinamerikas" und "Gegen Krieg und ein Europa des Kapitalismus". Die Organisatoren des Protests sprachen von fast 200.000 Teilnehmern, die Polizei korrigierte diese Zahl jedoch deutlich nach unten. Es war die letzte und größte von drei Demonstrationen, die am Wochenende in Madrid den EU-Lateinamerika-Gipfel begleiteten, zu dem rund 50 Staats- und Regierungschefs erschienen waren. [...] Den ganzen Artikel lesen gefunden bei SPIEGEL Online am 19.05.2002 Bushs Allgemeinbildung: Gibt es Schwarze in Brasilien? US-Präsident George W. Bush wird nachgesagt, vor dem 11. September habe er die Taliban für eine bayerische Blaskapelle gehalten. Nun hat sich der Präsident der mächtigsten Nation der Welt dank seiner umfassenden Bildung wieder einmal kräftig in die Nesseln gesetzt. [...] Den ganzen Artikel bei SPIEGEL Online lesen in eigener Sache am 16.05.2002 Die schönsten Beschimpfungen gegen Bushinberlin.de Unter diesem Link gibt es die schönsten und wüstesten Beschimpfungen, die so bei uns eingehen. Wir möchten der BZ noch einmal für die Veröffentlichung des Links danken, der eine Welle der Empörung ausgelöst hat, ob der bösen Verunglimpfung des Beschützers der Stadt Berlin und der Welt, dem heiligen Gralsritter auf seinem Krezzug gegen das Böse, George W. Bush. Sollten Sie auch BZ-Leser sein oder einfach mal so richtig abkotzen wollen, dann schreiben Sie eine Mail an: bzleserkotzenab@bushinberlin.de Die Beschimpfungen lesen zugesandt am 05.05.2002 (Quelle ddp-bln) Gewerkschaft fordert Demonstrationsverbot während des Bush- Besuchs Berlin (ddp-bln). Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rolf Taßler fordert ein Demonstrationsverbot während des Besuchs von US-Präsident George W. Bush am 22. und 23. Mai in Berlin. Linke Chaoten würden schon jetzt im Internet zu gewalttätigen Ausschreitungen aufrufen, sagte Taßler dem "Berliner Kurier" (Montagausgabe). Es müsse "mit massiven Krawallen oder gar Anschlägen" gerechnet werden - auch vor dem Hintergrund der brisanten Situation im Nahen Osten. Bei der Sicherheitskonferenz in München hätten die Behörden vor wenigen Wochen gute Erfahrungen mit einem Demonstrationsverbot gemacht. gefunden bei telepolis am 05.05.2002 US-Regierung zieht Unterschrift unter das Statut von Rom zurück Am Montag soll der bereits angekündigte Schritt erfolgen, mit dem die USA wieder einmal demonstriert, an verpflichtenden internationalen Abkommen und einem globalen Rechtssystem nicht interessiert zu sein. Den ganzen Artikel bei Telepolis lesen gefunden bei Berliner Zeitung 02.05.2002 Nachrichtenticker 17:37 Uhr Berliner Polizei will bei Bush-Besuch "massive Präsenz" zeigen Berlin (AP) Beim Besuch des US-Präsidenten George W. Bush in der Hauptstadt will die Berliner Polizei "massive Präsenz" zeigen. Das betonte am Donnerstag in Berlin Innensenator Erhart Körting. Die Sicherheitskräfte würden sich nicht wie bei den Krawallen am 1. Mai zurückhalten, sagte der SPD-Politiker. Ein breites Spektrum aus linken Gruppierungen einschließlich der PDS hat bereits zu Protesten anlässlich des Bush-Besuches aufgerufen. Der amerikanische Präsident will vom 22. bis zum 23. Mai in Berlin weilen. Körting unterstrich, die Situation beim Staatsbesuch sei nicht mit den Zusammenstößen am 1. Mai zwischen Randalierern und der Polizei zu vergleichen. Die Sicherheitskräfte seien auf die Situation mit "massiver Präsenz" vorbereitet. Körting betonte aber auch: "Wir reden nichts herbei." Globalisierungsgegner der Bewegung Attac, mehrere antifaschistische Gruppen und die PDS haben bereits zu Protestkundgebungen aufgerufen. Mehrere zehntausend Teilnehmer werden erwartet. gefunden bei dpa, Indymedia.org am 20.04.2002 Zwischen 75.000 - 100.000 Menschen protestieren in Washington Zehntausende haben am 20. April in Washington gegen die US-amerikanische Nahost-, Wirtschafts- und Kriegspolitik protestiert. Auch in San Francisco demonstrierten etwa 30.000 Menschen. Mehr Infos bei Indymedia.org und DC.Indymedia.org gefunden bei Indymedia am 28.03.2002 Großdemos gegen den Krieg am 20. April in den USA und anderswo Jetzt, wo der Angriff auf Irak und andere Staaten im Namen des Kampfes gegen die "Achse des Bösen" im näher rückt, sind Protest und Aktionen gegen den "war without end" (wie die US-Regierung den Krieg nannte) immer wichtiger. In den USA planen hunderte Gruppen für den 20.April die größten Friedensdemonstrationen seit dem Vietnamkrieg. Auch in Europa gibt es Vorbereitungen für zentrale und dezentrale Aktionen an diesen Tagen. Mehr bei Indymedia und DC.Indymedia zugesandt am 26.03.02 Presseinformation des Bündnisses "Achse des Friedens" Berlin, den 22. März 2002 Berliner Bündnis warnt: Bei atomarer Eskalation gibt es kein Zurück! Nach den USA droht auch Großbritannien allen «Schurkenstaaten» mit dem Einsatz von Atomwaffen Die "Achse des Friedens" - ein breites Bündnis Berliner Friedensorganisationen - warnt entschieden vor der drohenden atomaren Eskalation des "Krieges gegen den Terror". Das Bündnis veranstaltet die Demonstration und Aktionen zum Besuch des US-Präsidenten George W. Bush im Mai in Berlin, "Atomwaffen sind und bleiben Massenvernichtungswaffen", erklärt Laura von Wimmersperg für den Kreis aus ca. 20 Organisationen. "Auch kleine Atomwaffen sind in ihren Folgen nicht zu kontrollieren. Ihr Einsatz verstößt gegen jede Vorstellung von Menschlichkeit." Jeder kriegerische Akt der Allianz gegen den Terror gegen sogenannte Schurkenstaaten, ein äußerst kritikwürdiger Begriff, würde zahlreiche Konflikte der Welt eskalieren. Mit dem Einsatz von Atomwaffen gäbe es gar kein zurück mehr zu einer zivilen Friedenspolitik. Das Bündnis kritisiert die systematische Vorbereitung der Ausweitung des Krieges über Afghanistan hinaus auf den Irak. Ein solcher Krieg wird die Lage im Nahen Osten bis zur Unlösbarkeit verschärfen. Das Bündnis fordert von der deutschen Bundesregierung das Ende aller Kriegsbeteiligung und die Rückholung aller Soldaten und Materials. Mit der Erklärung des britischen Verteidigungsminister Geoff Hoon, für den Fall des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen durch den Irak oder andere "kritische Staaten" Atomwaffen einzusetzen, habe sich Großbritannien die neue Atomwaffenpolitik der USA zu eigen gemacht. Die US-Regierung selbst droht bei einer ABC-Bedrohung mit dem Einsatz ihrer Atomwaffen. Falls ein angegriffener Saddam Hussein als Reaktion oder vorwegnehmend selbst Israel angreifen würde, dann "könnten" auch US-Atomwaffen zum Einsatz kommen. So die US-Vizeaußenministerin Elizabeth Jones vor kurzem in Berlin. Ansprechpartnerin für das Bündnis "Achse des Friedens" Laura von Wimmersperg/ Hauptstraße 37/ 10827 Berlin/ Fon & Fax: 030- 7 82 33 82 /Email: A-HPR@t-online.de Zugesandt am 20.03.2002 Wir wollen Ihre Kriege nicht, Herr Präsident ... Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Bush am 22. und 23. Mai 2002 ruft die Friedensbewegung zu Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Land auf. Wir wollen Ihre Kriege nicht, Herr Präsident ... Besorgnis erregende Nachrichten häufen sich. US-Präsident Bush plant, den "Krieg gegen den Terrorismus" auszuweiten. Als nächstes Ziel wird der Irak genannt. Ein "Kreuzzug" gegen politisch missliebige Staaten droht. Die Staaten der Welt werden in Gut und Böse eingeteilt, um militärische Gewaltanwendung zu rechtfertigen, wann und wo immer dies nützlich erscheint. Sogar ein Atomkrieg wird nicht mehr ausgeschlossen. Mit so genannten "Mini-Nukes" werden nun auch Staaten bedroht, die selbst über keine Atomwaffen verfügen. Für all das gibt es in der globalisierten Welt, die sich auf die Errungenschaften der Zivilisation beruft, keinerlei Rechtfertigung - weder politisch noch moralisch. Krieg ist kein Mittel gegen den Terrorismus. Krieg selbst ist Terror, weil er die Bevölkerung trifft und die zivile Infrastruktur zerstört. Die Folgen für die Entwicklung der Menschheit auf unserem Planeten sind unabsehbar. Ganze Weltregionen - zuallererst der Nahe Osten - sind von einem Flächenbrand bedroht. Schon durch die Ankündigung weiterer Militäraktionen werden Bemühungen um zivile Konfliktlösungen erschwert oder unmöglich gemacht. Das Völkerrecht wird immer weiter ausgehöhlt. Wir leisten Widerstand, damit der sogenannte "Krieg gegen den Terrorismus" umgehend beendet, keinesfalls ausgeweitet wird, sich die Bundeswehr nicht weiter an dem Krieg der USA beteiligt, die Bundeswehrsoldaten aus den Kriegsaufmarschgebieten abgezogen werden. Statt "uneingeschränkter Solidarität" mit der US-Kriegspolitik muss die Bundesregierung zur Deeskalation beitragen. Politische Probleme können nur politisch gelöst werden. Wir wollen Frieden - einen gerechten Frieden, der den Menschen in aller Welt gleiche Rechte und Chancen garantiert. Dafür engagieren wir uns. ... wir wollen überhaupt keinen Krieg! Diesen Aufruf kann man unter http://www.labournet.de/termine/Bush.pdf runterladen und unterschrieben zurücksenden! Diesen Aufruf auf Schwedisch als rtf-Dokument runterladen. Zugesandt am 18.03.2002 Friedensbewegung macht eine Gross-Demonstration gegen den Krieg am 21. Mai in Berlin Unter dem Motto "Wir wollen Ihre Kriege nicht, Herr Präsident!", soll dem US-Präsidenten in Deutschland der "Empfang bereitet werden, den er verdient", sagte der Sprecher des Friedensratschlags zu Beginn der Konferenz. Nach Überzeugung der Friedensbewegung wird in Washington derzeit die nächste Phase des sog. "Krieges gegen den Terror" vorbereitet, der nichts andere ist als ein Krieg zur Festigung der US-Hegemonie und zur Vertretung handfester ökonomischer und geostrategischer Interessen der USA. Der geplante Krieg gegen den Irak sei eine Bedrohung des Weltfriedens. "Wenn das Pulverfass Naher Osten explodiert, regnen die Funken und die Asche auch auf Europa herunter", sagte Strutynski. Auf besondere Empörung stieß das vor wenigen Tage bekannt gewordene US-Geheimpapier "Nuclear Posture Review", wonach die USA sich das Recht herausnehmen, nun auch Atomwaffen gegen Länder einzusetzen, die selbst über keine Atomwaffen verfügen. Washington, so heißt es im Aufruf der Friedensbewegung, erklärt sogar einen atomaren Krieg für führbar "und bereitet ihn vor". Mit Skepsis reagierten die Friedensaktivisten auf die Ankündigung des deutschen Bundeskanzlers, einem Krieg gegen den Irak "ohne UN-Mandat" nicht zuzustimmen. Ein UN-Mandat habe auch beim Jugoslawien-Krieg vor drei Jahren und hat auch beim Afghanistan-Krieg nicht vorgelegen, und die Bundesregierung sei doch mit von der Partie gewesen. Außerdem werde ein Krieg gegen den Irak nicht besser, wenn sich die Krieg führenden Staaten auf ein tatsächliches oder vermeintliches UN-Mandat berufen. Das Konzept der Friedensbewegung sieht vor, dass am 21. Mai, also am Vorabend des Bush-Besuchs, eine bundesweite Demonstration und Kundgebung in Berlin stattfindet. Einen Tag später, am 22. Mai, sollen im ganzen Land Aktionen gegen die US-Kriegspläne stattfinden, vornehmlich an dafür geeigneten Objekten (z.B. US-Botschaft, Konsulate, Atomwaffenlager in Büchel, Atomare Einsatzzentrale EUCOMM in Stuttgart), aber auch an anderen Orten. Dabei richten sich die Proteste nicht nur gegen Bushs Kriegspolitik, sondern auch an die Adresse der Bundesregierung. Die Bundeswehr dürfe sich "nicht weiter an dem Kriegsfeldzug der USA beteiligen" und die Bundeswehrsoldaten sollten sofort aus den Kriegsaufmarschgebieten abgezogen werden.